NOTES TO Presentation of "Sicherheitspolitik in Österreich"
title: Sicherheitspolitik in Österreich
lecturer: Vzlt Armbruster und ein Geschichte-Professor
date: 07.08.29
author: Lukas Prokop
introduction:
	Jedes Jahr halten Vertreter des Zivildiensts und des Bundesheers den 7. Klassen des BRG Viktrings 
	Vorträge zur Sicherheitspolitik, um über ihre Situation zu informieren und Jugendlichen die Frage 
	des Präsenzdiensts zu erleichern.

1. TEIL
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Vortrag Vzlt Armbruster
47 Jahre alt
www.bundesheer.at

VORTRAGSTHEMEN
	Sicherheitspolitik
	Bedrohungen
	Auftrag
	Einsätze

	Wehrdienst
	Zukunft

	Fragen/Diskussion

SICHERHEITSPOLITIK
	Umfassende Landesverteidigung (1973)
	Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (seit EU)

UMFASSENDE LANDESVERTEIDIGUNG
	Geistige Landesverteidigung (Bildung)
	Zivile Landesverteidigung (Innenministerium; Krankenversorgung)
	Wirtschaftliche Landesverteidigung (OPEC, Erdgas, ...)
	Militärische Landesverteidigung (worst case; Verteidigung)

GEMEINSAME AUßEN- UND SICHERHEITSPOLITIK
	Vertrag von Maastricht (2. Feb. 1992)
	Vertrag von Amsterdam (1997) ("Petersbergaufgaben") (Teile von V. v. Maastricht enthalten)
	Artikel 23f BVG (1999) 
		(in Bunddesverfassung eingefügt) 
		(bestätigt Teilnahme an beiden vorigen Vertägen)
	Nationalratsbeschluß vom 12.12.2001 über die Sicherheitsdoktrinnen

	EU aus wirtschaftlichen Gründen entstanden
	EWG -> EU: politische Gründe hinzugefügt

BEDROHUNGEN
	Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (Nuklear, Biowaffen, ...)
	Organisierte Kriminalität (Drogen, Menschhandel, ...)
	Terrorismus
	Regionale Konflikte (Naher Osten, Südamerika, Kaukasus)
	Gescheiterte Staaten (zB Afghanistan)
	Rohstoffverknappung (Erdöl, Gertreide, Wasser, ...)
	Massenmigration (= Flucht; Traum vom Schlaraffenland)
	etc.

	... sind zusammenhängende Probleme
	momentan 320 Konflikte in Welt mit Gewalt (Quelle: Kleine Zeitung; 24.12.06)

AUFGABEN DES BUNDESHEERES
	Bundesheer entscheidet nicht über Einsätze. Bundesheer ist Exekutive der Politik.
		in Bundesverfassung verankert

	Landesverteidigung
	Assistenzleistung
	Katastrophenschutz
	Auslandseinsatz
	Luftraumüberwachung (vor allem seit 9/11)

LANDESVERTEIDIGUNG
	Demonstration des Selbstbehauptungswillen (2. WK)
	Verteidigung des Staatsgebietes (Österreich schwaches Heer)

VERGANGENHEIT
	Musste Österreich einmal einen wirklich starken Krieg führen?
	Nein, aber einige brenzlige Situationen...

	1956 Ungarn-Krise
	1968 Tschechen-Krise ("Kommunismus mit menschlichem Anlitz")
	1991 Zerfall Jugoslawiens (Bleiburg angegriffen; Slowenen hinterher)

"UNSER HEER"
	Karikatur

ASSISTENZLEISTUNG
	Schutz der demokratischen Freiheiten
	Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen

VERGANGENHEIT UND GEGENWART
	1967 Südtirol-Krise (Österreicher mussten Grenzen zu Italien vor Terroristen schützen)
	seit 1990 an der Grenze zu Ungarn und der Slowakei (ständig 1500 Soldaten bisher > 90000 Illegale aufgegriffen)

AUSLANDSEINSÄTZE
	Friedenssichernde Einsätze
	Maßnahmen der humanitären Hilfe und der Katastrophenhilfe
	Such- und Rettungsdienste
	Übungen und Ausbildungsmaßnahmen

	EU-Militär ist nach einheitlichem Euro nächstes Ziel

VERGANGENHEIT UND GEGENWART
	Seit 1960 im Rahmen der UNO, der NATO, der OSCE und der EU
	Bisher > 65000 Soldaten in ~70 Missionen weltweit

	momentan 1137 Soldaten in Auslandseinsätzen (Quelle: Jän 2008)
	15000 aktive Soldaten; 25000 Grundwehrdiener rücken ein
	Europa ist an Afrika interessiert: 
		1. alle Rohstoffe vorhanden
		2. Arbeitskräfte

KATASTROPHENSCHUTZ
	Bei Elementarereignissen und Naturkatastrophen mit außergewöhnlichem Umfang
	In- und Ausland

VERGANGENHEIT UND GEGENWART
	Hochwasser
	Waldbrand
	Sturmschaden
	(zB anfordern von ausländischer Hilfe)

LUFTRAUMÜBERWACHUNG
	Unbekannte Luftfahrzeuge
	Luftraumverletzungen
	Großveranstaltungen
	etc.

ZUSAMMENFASSUNG DES 1. TEILS
	Sicherheitspolitik nation und international im Rahmen der EU
	Vielfältige Bedrohungen
	Nationale und internationale Aufträge des Bundesheeres

STELLUNG
	Körperlicher Check - Statistik:
	1. psychische Schäden
	2. körperliche Schäden (Drogen, Haltungsschäden)

	Alle Wehrpflichtigen
	2 Tage
	Gesundenuntersuchungen
	Einberufungswünsche
		Zeitpunkt
		Garnisorsort
		Verwendung/Waffengattung

GRUNDWEHRDIENST
	6 Monate
	Assistenzeinsätze
	Katastrophenschutzeinsätze
	Weiterverpflichtung (PiAD, KIOP)

MÖGLICHKEITEN IM/NACH GRUNDWEHRDIENST
	Person im Ausbildungsdienst
	Einjährig Freiwilliger und 
		Offizier
		Unteroffizier
		Charge bei KIOP (= Kräfte für internationale Operationen)
		Miliz (zeitweise beim Bundesheer)
		Auslandseinsatz 
		Lehrling/Zivilbedienstete

EF-AUSBILDUNG
	Voraussetzung:	Matura
	Ziel:		Offiziersanwärter
	Eignungstest:	3 Tage
	ET:		Oktober
	Dauer:		12 Monate
	Gehalt:		meist 900 Euro; bis zu 1300 Euro (evtl. Rückzahlung bei vorzeitigem Ausscheiden)
	Danach:		TherMilAk 	= Lt Mag. (FH)
			oder Miliz	= UO oder Offizier

AUSBILDUNG
	Sport
	Waffen- und Schießdienst
	Gefechtsdienst
	ABC-Abwehr
	Selbst- und Kameradenhilfe
	Leben im Felde
	Formaldienst ("In Reih und Glied")
	etc.

ABLAUF
	1./2. Monat:	allgemeine Basisausbildung
	3.-6.Monat:	waffeneigene Ausbildung
	Assistenzeinsatz, Katastropheneinsatz, Übungen (Ausland)

TAGESABLAUF
	0600 Uhr	Tagwache
	0730 Uhr	Dienstbeginn
	1615 Uhr	Dienstende (Normablauf)
		Dienste vom Tag, Ausbildung/Übungen

LEISTUNGEN
	Monatsgeld:			270 Euro
	Erhöhtes Monatsgeld:		420 Euro (Assistenzeinsatz)
	Unterkunft, Verpflegung kostenlos ("ausgezeichnet!")
	ÖBB-Vorteilscard/Kostenersatz
	Ärztliche Versorgung
	Bei Abbruch Familien- und Wehrkostenbeihilfe
	etc.

FRAUEN IM HEER
	309 weibliche Soldaten (Quelle: 28.2.08)
	In mehr als 40 verschiedenen Verwendungen
	[ beliebt: Krankendienst ]
	Vom Rekruten bis zum Oberstarzt
	Absolute Chancengleichheit
	Alle Verwendungen offen

FRAUEN
	1.-6. MONAT wie GWD
	Charge bei KIOP
	Unteroffizier
	Offizier
	["Polizei hat Cobra, wir Jagdkommando"

BUNDESHEER 2010
	[ "Alle Armen in Europa werden reformiert; vor allem zu internationalen Einsätzen" ]
	kleiner [ "wobei kleiner eh nicht mehr geht" :-P ]
	[ 110000 Soldaten an Grenze vor 50 Jahren bereit; heute max. 55000 Soldaten ]
	professioneller
	flexibler
	moderner
	internationaler
	"Das sicherheitpolitische Interesse der EU ist grundsätzlich weltweit." 
		(Zitat von EU-Abgeordnetem: 17.12.02)


2. TEIL
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Prof. ?
42 Jahre
Miliz; Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit

ULV = Umfassende Landesverteidigung

Welchen Gefährdungen sind wir ausgesetzt?
	Ressourcenknappheit
	Terror
	Naturkatastrophen

-> Zivile Institutionen, um diese Gefährdungen zu minimieren

Welche Personen sind für die Anforderung von Zivilhilfe verantwortlich?
	Bürgermeister
	Landeshauptmann

Erdbeben
	Eurasische und Atlantische Platte drücken aufeinander -> Alpen
		letztes großes Erdbeben: Mittelalter
	Hochwasser
	Terrorismus
		in Europa 2 Zonen: Nordirland und Baskenland
		9/11: seit 1861 kein Krieg auf amerikan. Boden; hat Amerikaner hart getroffen
		Anschläge in London und Spanien
	Organisierte Kriminalität
		italienische Mafia (in Ö funktioniert Erpessung nicht)
		russische, Ost- ... Mafia
		Waffen- und Menschenhandel
		Prostitution
		Drogenkriminalität
	Massenvernichtungswaffen
		ABC-Waffen (Atomar, Biologisch, Chemisch) (Atomar: Schmutzige und detonative Bomben)
		Aufgaben des Bundesheeres (Zeit für NATO gewinnen, Evakuierung)
	Rohstoffverknappung
		Ressourcen werden knapp (vor allem wegen China und Indien)
	Seuchen
		Pest, Cholera, ...
			nach letztem 2. WK letzte große Epidemie; zB Grippen
			durch illegale Einwanderung und Urlaube (vor allem Wien)
		Vogelgrippe (große Zentren; Verbreitung unbedingt verhindern; Pandemiepläne)
	Massenmigration
		politische, wirtschaftliche, religiöse, ... Gründe
		Naturkatastrophen
		Nord- und Südunterschiede
			2 Industrienationen auf südl. Halbkugel: Australien und Neuseeland
			Wiener flüchten auf niederösterreichisches Umland
		sinkende Geburtenrate ist europäisches Problem
		Umweltzerstörung
			Saurer Regen (80-er Jahre; heute kein Thema mehr)
			Feinstaub
			Globale Erwärmung (Treibhauseffekt)
				Europa: Gefahr Abkühlung -> Eiszeit 
					Erlischen des Golfѕtroms
					Nordatlantik hat warmes Wasser am Boden (Anomalie des Wassers)
					das ist die Pumpe für den Golfstroms
					In Europa steigt das warme Wasser auf und fließt zum
					Golf von Mexiko zurück
		Drogenproblematik
			körperlich beeinträchtige Arbeiter 
				Förderung von Prostitution und Beschaffungsarbeit
			Suchtabhängigkeit
				...
			
			immer größere Dosen notwendig
		Technische Katstrophe
			GAU, Brückerzusammenbrüche, ...

ORGANISATION UND HISTORISCHES
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	9/11:
		2840 Todesopfer in New York
	Spanien:
		Anschläge auf Züge (eigentlich 2 Bombenanschläge zugleich geplant; techn. Mängel)
		120 Tote
	Anschläge mit Gift oder Giftgas:
		Antrax war letzter Anschlag bei uns
		1984 in Oregon 750 Erkrankungen
		1994 in Matsumoto 7 Tote, mehr als 300 Verletzte
		Bruchteil kommt an Öffentlichkeit
		Große Paniken -> hohe finanzielle Belastung
	Naturkatastrophen
		klimatische Veränderungen
		wirtschaftl. Veränderungen (Bebauung von Landgegenden)
	Unwetter und Muren
		Menschen dringt nach extremen Orte immer weiter vor
	Lawinen
		Galtür 1999 (31 Tote, 18 Verletzte)
		Valzur 1999 (7 Tote, 4 Verletzte)
	Faktoren für Naturkatastrophen:
		Zunahme der Bevölkerungsdichte (2 Mio. Öer als vor 80 Jahren; mehr Raum/Person)
		Besiedelung und Verkehr in sensiblen Ököbereichen wie...
		... Flußlandschaften
		... Alpine Haupt- und Seitentälern
		Touristische Erschließung (Straßenbau -> Muren, ...)
	Technische Katastrophen
		Flugzeugabsturz
		GAU (AKW-Unfall)
		17 grenznahe Atomkraftwerke im Umkreis von ca. 250km
		Krsko sehr bedeutend (wollten Atomlager in Ö errichten)
		Temelin noch immer im Vordergrund der Medien
		Deutschland und Schweiz hat viele AKWs (aber technolog. Niveau hoch :-) )
		1986 Chernobyl
			seither Strahlenfrühwarnsystem mit Gammometer
	Krisenmanagement der Behörden
		Bundeswarnzentrale (BWZ) in Innenministerium
		Frühwarnsysteme und Ausweichsysteme
		Internationale Hilfe
		Zentrales Rechensystem 
			Buchhaltung, Steuerbrief, Lohnzettel, Statistik und eben auch Überwachung
		LAWZ (in den Bundesländern) (durch Sirenen)
			Warnen und Alarmieren
			Führung der Einsatzkräfte
			Strahlenfrühwarnsystem
			Gefahrengutdatei
		BAWZ (in den Bezirken) (Bezirks-Alarm-Warn-Zentrale)
	Einsatzorganisation
		Bundesheer
		Rotes Kreuz
		Feuerwehr
		Bergrettung
		Wasserretung
		Höhlenrettung
		Flugrettung
	Übungen
		1. Sonntag im Oktober
	Assistenzeinsatz
		immer im Auftrag einer zivilen Behörde
		Ö besonders für Wasseraufbereitung in Krisengebieten bekannt
	Warnung
		über Sirenen